Landes-Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zu Besuch in Edingen-Neckarhausen.Auf Einlandung von Dr. Bastian Schneider besuchte unsere Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die in der Gemeinde ansässige Spedition TTM GmbH Internationale Spedition.Anlass war der kürzlich aufgetretene Brand, der nur durch das schnelle und professionelle Eingreifen der örtlichen freiwilligen Feuerwehr sowie der exzellent geschulten Mitarbeiter der Spedition ?🚒 🚒 unter Kontrolle und schließlich gelöscht werden konnte. 🙏🏻Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer und Gesellschafter, Sandro Fillbrunn und Prokuristen Marcus Bien, folgte ein Rundgang über das Firmengelände und durch die riesigen Lagerhallen. Die Anwesenden waren von der Vielfalt der Waren und der sich dahinter befindlichen Logistik, die den reibungslosen Ablauf gewährleistet, beeindruckt. TTM ist ein überaus innovatives Unternehmen, das sich durch hohe Sozial- und Umweltstandards sowie gesellschaftliches Engagement abhebt. Die geringe Fluktuationsrate innerhalb der Belegschaft sowie die im Bundesdurchschnitt nur halb so hohe Krankenrate im Unternehmen bestätigt auch anhand von Zahlen die überdurchschnittliche Zufriedenheit der Mitarbeiter. Darüber hinaus standen branchenspezifische Themen im Fokus sowie die gesamtwirtschaftliche Situation der Mittelständler in der Region.Weiter zunehmende Bürokratie durch Gesetze, Auflagen und Dokumentations- und Berichtspflichten, die viel Zeit und Geld kosten. Kosten, die wiederum z.T. auf Unternehmen und Verbraucher umgelegt werden, jedoch aufgrund der Marktsituation nur bedingt weitergegeben werden können.Wettbewerbsverzerrung durch ungleiche Standards innerhalb der europäischen Union. Schleppende Elektrifizierung der LKW-Flotte aufgrund nicht leistungsfähiger Netze in Gewerbegebieten, restriktive Flächenausweisung für bauliche Erweiterungen usw.👉🏼Um diese regulatorischen Hemmnisse konkret anzugehen, hat sich die aktuelle Landesregierung und insbesondere die CDU Baden-Württemberg auf konkrete Maßnahmen verständigt, um zügig wirksam Abhilfe zu schaffen, so die Ministerin und Dr. Bastian Schneider:So beispielsweise adressiert das baden-württembergische Regelbefreiungsgesetz und die Entlastungsallianz konkrete Maßnahmen, die Speditionen und Logistikunternehmen direkt zugutekommen sollen, insbesondere bei der Abwicklung von Transporten und Genehmigungsverfahren.1. Die EntlastungsallianzDie Entlastungsallianz hat in ihren Paketen spezifische Themen der Mobilität und Logistik adressiert:Lang-Lkw-Freigaben: In der Facharbeitsgruppe Mobilität wurden bereits Kriterien überarbeitet, um Strecken für Lang-Lkw auf dem nachgeordneten Straßennetz (z. B. Landstraßen) praxisfreundlicher und schneller freizugeben.Großraum- und Schwertransporte (GST): Ab Juli 2025 tritt eine neue Toleranzregelung in Kraft, die geringfügige Abweichungen bei Abmessungen und Gewichten ohne sofortige neue Genehmigungserfordernisse ermöglicht. Dies reduziert den bürokratischen Aufwand bei minimalen Überschreitungen (z. B. wenige Zentimeter oder Kilogramm).Schriftformerfordernis: Ein Ziel ist der Abbau verzichtbarer Schriftformerfordernisse, was die Digitalisierung von Anträgen bei Regierungspräsidien und Verkehrsbehörden beschleunigen soll. 2. Das Regelbefreiungsgesetz (Experimentierklausel)Das am 8. Oktober 2025 verabschiedete Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz(KommRegBefrG) bietet auch Vorteile für Speditionen durch agilere Behörden: Verwaltungsexperimente: Kommunen und Landkreise können zeitlich befristet von landesrechtlichen Regelungen befreit werden, um effizientere Prozesse zu erproben.Beschleunigte Genehmigungen: Da Speditionen für Schwerlasttransporte oft Genehmigungen von örtlichen Behörden benötigen, können diese "Experimente" dazu führen, dass Antragsverfahren (z. B. via VEMAGS) in Test-Regionen deutlich schneller oder digitaler ablaufenDie Ministerin und Bastian Schneider werden sich weiterhin mit Nachdruck auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene für weitere Maßnahmen und zentrale Fordernungen, die gerade nicht in der Zuständigkeit des Landes liegen, zur Entlastung der mittelständischen Unternehmen, einsetzen.💪🏻Wir danken der TTM für die Einladung, die gewährten Einblicke in das Tagesgeschäft sowie für den überaus guten und vertrauensvollen Austausch und haben vereinbart weiterhin im Austausch zu bleiben. Dank auch an die RNZ Bergstraße und den Mannheimer Morgen für die Teilnahme und Berichterstattung. 🙏🏻CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel
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