„Durch schnelle und unbürokratische Hilfen, wie steuerliche Änderungen für Unternehmen und Zuschüsse für Kreise und Kommunen in erheblichem Ausmaß, hat das Land, trotz seiner begrenzten Mittel und Möglichkeiten, als wichtiger Stabilitätsfaktor für die gesamte Gesellschaft Großes geleistet,“ so Julia Philippi MdL in Stuttgart. Und weiter: „Noch mehr gilt der Dank den Bürgerinnen und Bürgern, ganz gleich in welcher Berufssparte tätig, ob alt oder jung, die durch ihr enormes Engagement in Eigenverantwortung zum Wohle der Allgemeinheit beigetragen und so vielfach das Unmögliche möglich gemacht haben.“ Deutschland und Baden-Württemberg sind bislang besser als die meisten anderen Staaten dieser Welt durch die Krise gekommen. Dies ist kein Zufall oder Glück, sondern Ergebnis harter Arbeit, verantwortungsbewusstem Handel und Ergebnis angemessener und richtiger politischer Entscheidungen.

Der Einbruch der Steuereinnahmen Baden-Württembergs in diesem und im kommenden Jahr fällt nicht so deutlich aus wie noch im Mai angenommen. So liegen die Einnahmen 2020 voraussichtlich rund 2,6 Milliarden Euro niedriger als im Landeshaushalt veranschlagt. Die Mai-Steuerschätzung hatte noch ein Minus von rund 3,3 Milliarden Euro ergeben. Für 2021 wird nun ein Rückgang um etwa 1,8 Milliarden Euro prognostiziert. Im Frühjahr ging die Steuerschätzung noch von circa 3,5 Milliarden Euro weniger aus.

Auch für die Einnahmen der Gemeinden, Städte und Kreise in Baden-Württemberg werden in der außerordentlichen Steuerschätzung im Vergleich zur Steuerschätzung vom Mai Verbesserungen erwartet. Die Kommunen im Land müssen demnach 2020 zwar mit 3,3 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als im Herbst 2019 angenommen. Für den Gesundheitsschutz, die Unterstützung von Wirtschaft, Gesellschaft und Kommunen hat Baden-Württemberg in den vergangenen Monaten Zahlungen und Hilfen in Milliardenhöhe geleistet.

Am Samstag besuchte die Landtagsabgeordnete Julia Philippi MdL die Feuerwehr Edingen-Neckarhausen.

Dabei ging es vor allem um die finanzielle Unterstützung der Gemeinde und der Feuerwehr durch das Land bei Anschaffung von Ausrüstung und Fahrzeugen sowie um die grundsätzliche Zuschussfähigkeit des HLZ.

Bei einer Planung, die sich frühzeitig an den Vorgaben des Landes orientiert, sind erhebliche Zuschüsse im Rahmen der förderfähigen Maßnahmen möglich, ähnlich wie bei Kindergartenneubau oder Schulsanierung. Dies ist eine wirklich sehr gute und wichtige Botschaft für die Gemeinde, die Feuerwehr und alle letztlich alle Bürgerinnen und Bürger, schließlich geht es um unser aller Sicherheit. Die CDU Edingen-Neckarhausen bleibt mit unseren Abgeordneten von Bund und Land in stetigem und engem Austausch um das Beste für die Gemeinde herauszuholen.

(LS)