Haushalt und Haushaltsberatungen 2021
Nicht nur „Corona“ hinterlässt Spuren im vergangenen und im zukünftigen Haushalt. Vor allem die investiven Maßnahmen – hauptsächlich kommunale Pflichtaufgaben – schlagen ordentlich zu Buche und stellen die Gemeinde vor enorme finanzielle Herausforderungen. Die Verschuldung steigt erheblich jedoch im Gegenzug werden in gleichem Maße neue Werte geschaffen. Diese Maßnahmen sind für die Erfüllung der kommunalen Daseinsvorsorge von zentraler Bedeutung. Dazu zählen Schulen, Kindergärten und Infrastrukturen jeglicher Art, welche allesamt elementar für die Erhaltung der Lebensqualität vor Ort sind. Auf der anderen Seite muss man aber auch sehen, dass Investition einer soliden Gegenfinanzierung bedürfen. Diesen Grundsatz wiederholt die CDU-Fraktion seit Jahren. Hinzu kommt, dass die bereits getätigten und die noch viel größeren anstehenden Investitionen, wie z.B. die Schulsanierung, die Umsiedlung der Vereine, Neubau des Hebewerks in Neckarhausen, der Bau des HLZ und unter Umständen ein weiterer Kindergarten-Neubau in Neckarhausen, enorme Summen erfordern werden, die die Gemeinde unter Beibehaltung der aktuellen Politik, gerade was die Einnahmenseite anbelangt, dauerhaft nicht stemmen können wird. Darum lautet das Gebot der Stunde und zwar nicht erst seit diesem Jahr: sparen wo es geht und Einnahmen so gut es geht erhöhen, jedoch beides nicht um jeden Preis. Es muss eine Balance gefunden werden zwischen „dringend notwendig“ und „wäre schön zu haben“. Pflichtaufgaben vor freiwilligen Leistungen, lautet das Gebot der Stunde. Doch selbst, wenn alle freiwilligen Aufgaben auf Eise gelegt, würde das Geld noch immer bei weitem nicht zur Erfüllung der anstehenden Pflichtaufgaben ausreichen. Was also tun? Pflichtaufgaben lassen sich bekanntlich nicht einfach streichen. Und die vordergründig günstigere Lösung kann sich dauerhaft als die teurere herausstellen, Stichwort: Sanierungsstau.
Aktuell erarbeitet die Fraktion Vorschläge und ein Konzept aus, um diesen Spagat realistisch mittel- bis langfristig zu meistern. Leicht wird das aber sicher nicht werden. Doch gerade Krisenzeiten bieten auch Chancen. Chancen Neues zu denken und Neues zu wagen. Wir sind als Fraktion hierzu bereit. Sind Sie es auch? Und sind die Kollegen der anderen Fraktion ebenfalls bereit dazu? Es wäre schön, wenn dem so wäre. Im Gemeinderat, in der Bürgerschaft, in den Vereinen und in der Verwaltung gibt es so viele gute Ideen. Die Schwierigkeit besteht vor allem darin diese vielen Puzzleteile zu einem stimmigen Bild zusammen zu fügen, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Erst dann gelingt es eine gemeinsame Strategie festzulegen, die von einer großen Mehrheit mitgetragen wird. Dies ist momentan leider nicht der Fall. Darum möchten wir Sie ermutigen uns Ihre ganz persönlichen Ideen und Vorstellungen zur weiteren Entwicklung der Gemeinde, vor allem im Hinblick auf die Finanzen, schriftlich mitzuteilen. Seit geraumer Zeit sammeln wir Ideen und Vorschläge, die uns erreichen um sie dann gebündelt und als kohärentes Konzept in den Gemeinderat einzubringen. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie als Bürger und als Teil dieser Gemeinde, uns, und somit auch sich selbst, dabei unterstützen. Denn eines ist doch klar, nur gemeinsam schaffen wir es die Gemeinde auf dem richtigen Weg in eine bessere Zukunft zu führen. Darum, bringen Sie sich ein! Gerade in Coronazeiten ist es noch wichtiger denn je, aktiv den Austausch miteinander zu suchen. Wir freuen uns von Ihnen zu hören.
(LS)