Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen – dies galt auch für die Auftaktveranstaltung von Julia Philippis digitaler Veranstaltungsserie, die am 21. Januar als digitale Dialogveranstaltung mit Eberhard Gienger MdB und Nicole Razavi MdL, in Weinheim stattfand.

Julia Philippi MdL ist selbst seit vielen Jahren ehrenamtlich tätig, hatte eingeladen, um das Thema „Ehrenamt“, gerade in Lockdown-Zeiten, wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken.

Über 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland engagieren sich in ihrer Freizeit freiwillig. Dieses Engagement ist ein zentraler Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und wird nicht zu Unrecht das Rückgrat der Gesellschaft genannt. Es gibt kaum einen Aufgabenbereich, den das Ehrenamt nicht abdeckt – Sportvereine, Flüchtlingshilfen, Blaulichtorganisationen, Nachbarschaftshilfen, politisches Engagement – um nur ein paar wenige zu nennen.

Alle drei Abgeordneten waren sich darüber einig, dass es in diesen schwierigen Zeiten, in denen gewohnte sportliche Aktivitäten ausbleiben, vor allem solche, bei den vielen Menschen gemeinsam trainieren, eine große Herausforderung sowohl für die Vereine als auch für ihre Mitglieder darstellen.

Neben den Einschränkungen des Vereinslebens aus Gründen des Infektionsschutzes sind viele Aktivitäten nicht oder nur eingeschränkt möglich. Hinzu kommen finanzielle Einbußen seitens der Vereine, bedingt durch Ausfall der Sport-, Freizeit- und Kursangebote sowie durch nicht stattfindende Feste und Veranstaltungen.

Julia Philippi MdL und Nicole Razavi MdL hoben hervor, dass vor allem die CDU-Landtagsfraktion gleich zu Beginn der Pandemie sich für vielfältige Finanzhilfen für Vereine und Initiativen stark gemacht und diese auch erfolgreich auf den Weg gebracht hat. Mehr Wertschätzung, mehr Geld und weniger Bürokratie – gemäß dieser Losung wird sich die CDU auch weiterhin für eine Stärkung des Ehrenamts einsetzen.

• Abbau bürokratischer Belastungen für Vereine

• Ehrenamtsstärkungsgesetz

• Erhöhung der Freigrenze nach § 64 Abs.3 Abgabenordnung (AO)

• Erhöhung der Übungsleiterpauschale, § 3 Nr. 26 Einkommensteuergesetz (EStG)

• Erhöhung der Ehrenamtspauschale, § 3 Nr. 26a Einkommensteuergesetz (EStG)

• Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

• Prüfungsturnus der Gemeinnützigkeitsprüfung erhöhen, Anwendungserlass zur Abgabenordnung § 59 Nr. 3 (AEAO)

• Einrichtung eines zentralen Informations- und Kommunikationsportals für Vereine und Ehrenamt

• Zeitraum der zeitnahen Mittelverwendung bei gemeinnützigen Vereinen erweitern, § 55 Abs. 1 Nr. 5 Abgabenordnung (AO)

• Beratung zur EU-Datenschutz-Grundverordnung ausbauen und Entlastungen ermöglichen

• Einführung einer Ehrenamtskarte

• E-Sport

• Weiter- und Fortbildungsangebote stärken und weiterentwickeln

https://www.cdufraktion-bw.de/ehrenamt/

Darunter zählen folgende Programme:

• Soforthilfe Sport 12 Mio. € für Sportvereine über den regionalen Sportbund.

• Masterplan Kultur 10 Mio. € für Musik- und Kunst Vereine, Chöre, Tanz- und Schauspielgruppen und Vereine der Heimatpflege.

• Corona-Hilfe IM 10 Mio. € für Vereine des Bevölkerungsschutzes, Feuerwehrverband und Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge.

• Soforthilfe soziale Vereine 15 Mio. € für Vereine aus dem Bereich des SM (z.B. Nachbarschaftshilfe, Tafel- und Selbsthilfevereine, Migrantenvereine, uvm.)

Weitere Hilfsprogramme für das Ehrenamt:

• Übungsleiter-Hilfen für Sportvereine über regionale Sportbünde

• Hilfen für Wander-Organisationen wie Wandervereine/ Naturfreundehäuser

• Kirchliche Erwachsenenbildung und Kirchliche Dachorganisationen

• Kunst trotz Abstand für Vereine der Breitenkultur

• Nothilfefonds Kunst und Kultur für Kunst- und Kultureinrichtungen

• Chorleiter-Pauschale für Chöre über Chorverbände

Julia Philippi: „Das Ehrenamt ist für unsere Gesellschaft unersetzbar. Mit diesen und weiteren Initiativen und Finanzhilfen seitens der Landes, unterstützen wir die Vereine nach Kräften, um so möglichst gut durch die Krise zu kommen und leisten damit einen erheblichen Beitrag zum Erhalt der ehrenamtlichen Strukturen in unserem Land.“

Falls Sie noch Anliegen oder konkrete Ideen und Vorschläge bezüglich passgenauer Finanzhilfen u.Ä. für Vereine haben, schreiben Sie uns bitte, damit wir dies Frau Philippi mitteilen und sie Ihre Vorschläge in den Ausschüssen sowie beim zuständigen Ministerium einreichen können.

(LS)