Bericht aus der CDU-Mitgliederversammlung
Die Bundestagswahl steht vor der Tür, doch wirklich Wahlkampfstimmung mag nicht so recht aufkommen. Dies ist auch nicht verwunderlich bei all den Hiobsbotschaften und Katastrophen der letzten Jahre, Monate und Wochen. Globale Pandemie, Klimawandel, Unwetterereignisse, Flüchtlingskrisen in vielen Ländern, Rezession, aufziehende Inflation, Energie- und Verkehrswende, Staatsschulden- und Rentendiskussionen, Digitalisierung, unterbrochene globale Lieferketten, globale Krisen und Kriege. Vielleicht ist es auch die mediale Wucht, mit der all diese Ereignisse zeitgleich in die Wohnzimmer und Stuben der Menschen dringen. Wer vermag schon in all dem Chaos an Meldungen, Zahlen, Daten und Fakten und dazwischen Fake News und Propaganda noch den Überblick zu behalten? Und dennoch muss die Politik, gerade in solchen Zeiten des Umbruchs, dringender denn je, handlungsfähig sein und wichtige Entscheidungen für die Zukunft treffen. Unser Vorsitzender ist in einem rund eineinhalbstündigen Vortrag auf diese und etliche weitere Themenbereiche eingegangen. Zuerst die globalen politischen und wirtschaftlichen und strategischen Herausforderungen Deutschlands, der EU und der Nato beleuchtet. Dabei die chinesische Expansion auf allen Kontinenten und welche unmittelbaren und mittelbaren Handlungsmaximen für uns als Westen daraus erwachsen und welche Auswirkungen dies auf das globale Mächtegleichgewicht hat. Afghanistan war ebenfalls Thema, wie auch der Nahe Osten. Auch die Themen Ressourcenverbrauch, Ressourcen-verfügbarkeit, Klimawandel und Klimaschutz sind in diesem Zusammenhang von größter Bedeutung. Für Deutschland geht es nun vor allem darum Wirtschaft, Wohlstand und gesellschaftliche Stabilität durch Innovation, Investitionen und beschleunigte Verfahren zu stärken. Die CDU hat in diesem Bereich viele Neuerungen auf der Agenda, die es nach der Wahl zügig umzusetzen gilt. Gerade im Hinblick auf die immer stärker werdende internationale Konkurrenz in allen Bereichen, sind hier dringend notwendige Reformen notwendig. Energiewende und Klimaschutz benötigen große finanzielle und materielle Ressourcen. Diese werden nur verfügbar sein, wenn die Wirtschaft rund läuft. Das bedeutet, dass Klimaschutz, Wirtschaft, Wohlstand und Innovation aufs engste miteinander verbunden sind. Das eine wird ohne das andere nicht möglich sein. Lassen Sie es uns gemeinsam anpacken. Mit Ihrer Unterstützung, klaren Strategien, harter Arbeit und Optimus wird es uns als Gesellschaft gelingen diese Herausforderungen gemeinsam zu meistern.
(LS)