Hinweis: Tagesaktuelle Informationen rund um das Thema „Corona“ und zu allen anderen relevanten Themen finden Sie unter: www.facebook.com/CDU.EN

Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die CDU-geführte Bundesregierung Familien, Mieter, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. So beschloss das Kabinett am Montag gleich mehrere große Schutzschirme und umfangreiche Rechtsänderungen. Damit die Hilfen rasch ankommen, soll im Schnellverfahren bereits am Mittwoch der Bundestag, am Freitag der Bundesrat den Maßnahmen zustimmen. In der Corona-Krise sieht Bundeskanzlerin Merkel Deutschland gut aufgestellt. Die solide Haushaltspolitik der letzten Jahre habe für Spielräume gesorgt, damit jetzt Hilfen für die Wirtschaft und den Gesundheitssektor finanziert werden können, so Merkel. Unions-Fraktionschef Brinkhaus sagte: „Wir sind wesentlich besser aufgestellt als viele andere Länder.“ Er kündigte eine Milliarde Euro an Haushaltsmitteln für Forschung und Ausrüstung im Gesundheitssektor an, damit das Virus erfolgreich bekämpft werden könne. So wurden in den letzten Wochen 1,143 Mrd. Euro als außerplanmäßige Ausgaben für den Kampf gegen das Corona-Virus bereitgestellt. Außerdem verwies Brinkhaus auf den Beschluss des Koalitionsausschusses, der für Unternehmen, die in den Sog der Corona-Krise geraten, einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen hat. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion stellte weitere Liquiditätshilfen in Aussicht. Auch auf Landesebene werden enorme Anstrengungen unternommen. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, sagte: „Wir wollen optimale Prävention und die beste medizinische Versorgung für die betroffenen Bürger im Land und zudem einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Land befindet sich in der schwierigsten Situation seiner Geschichte. Deshalb wird die Schuldenbremse in der Landeshaushaltsordnung gelöst und Ermächtigungen in Höhe von mindestens fünf Milliarden Euro als Einstieg zur Stabilisierung unserer Wirtschaft umgehend kommen müssen. Ebenso erwarten wir zusätzliche Änderungen bei der Insolvenzordnung.“ Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit. Darum werden die Regierungen in Berlin und Stuttgart alles in ihrer Macht stehende unternehmen um den Bürgen, Arbeitnehmern und Firmen, den Städten und Gemeinden in dieser schweren Zeit maximale Unterstützung zukommen zu lassen. Ein ganz besonderer Dank gilt all jenen Bürgern in unserem Land, die täglich, oft weit über ihre Leistungsgrenzen hinaus, alles dafür geben, dass die Handlungsfähigkeit des Staates und die Leistungsfähigkeit des Systems erhalten bleibt und so die Menschen alles Lebensnotwendige, von Nahrung über Energie bis hin zu medizinischer Versorgung, weiterhin zuverlässig erhalten.

(CDU Bund/CDU Land/LS)