Die besprochenen Themen umfassten eine große Bandbreite und können hier nur verkürzt widergegeben werden: Von der Corona-Krise, mit all ihren negativen Auswirkungen für Bürger, Beschäftigte, Unternehmen und Kommunen bis hin zu landes-, bundes- und europapolitischen Themen.

Die drei jungen Kommunalpolitiker waren sich einig, dass die Auswirkungen der Corona-Krise in vielerlei Hinsicht noch längst nicht abschätzbar und erst recht nicht überstanden sind, da aktuell niemand mit Gewissheit sagen kann, wie die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung, die finanzielle Situation der Kommunen in der Region, im Land, im Bund, in Europa und letztlich weltweit aussehen wird. Was jedoch schon heute als sicher gilt, ist die Tatsache, dass die Einnahmen der Gemeinde deutlich zurückgehen werden. Nur in welchem Umfang, das kann noch niemand seriös abschätzen. Was wir in den nächsten Monaten aus kommunalpolitischer Sicht brauchen, ist Klarheit, Ruhe und einen kühlen Kopf. Wenn wir wieder in ruhigeren Gewässern sind muss der Schaden und die daraus resultierende Situation genau analysiert werden um dann neue Maßnahmen im Rahmen der dann geltenden Möglichkeiten auszuloten.

Im besten Fall wird sich die Wirtschaft rasch erholen, die Kurzarbeit in vielen Branchen beendet werden und die Arbeitslosigkeit zügig abnehmen und dadurch die für die Kommunen so dringend benötigten Steuereinnahmen wieder ansteigen. Diese positive Entwicklung würde mittel- bis langfristig zu einer Stabilisierung der kommunalen Haushalte führen.

Doch es könnte auch ganz anders kommen: Die Pandemie hat in vielen Branchen, ja in ganzen

Staaten, samt deren Volkswirtschaften, neben dem furchtbaren menschlichen Leid, nicht nur zu Rezession geführt, sondern auch die Verschuldung der Staaten in erheblichem Maße ansteigen lassen, was wiederum deren Handlungsfähigkeit in der Nachkrisenzeit erheblich einschränken wird. Die Notenbanken versuchen durch expansive Geldpolitik die Liquidität im System aufrechtzuerhalten um gleichsam die Wirtschaft vor dem Kollaps zu bewahren was wiederum andere Gefahren mit sich bringt.

Dennoch gibt es auch Grund zur Hoffnung: Unsere Gemeinde, die Region und Deutschland als Ganzes könnten durchaus auch wieder gut aus der Krise kommen, so wie es nach 2008/09 der Fall gewesen ist. Durch schnelle, unbürokratische Hilfen, wie Kredite, Steuerstundungen, Einmalzahlungen und Änderung des Insolvenzrechts, hat die CDU-geführte Bundesregierung einmal mehr bewiesen, dass es in der Krise vor allem auf ein gutes Krisenmanagement ankommt. Unsere schöne Region in der wir leben, ist wirtschaftlich solide aufgestellt mit einer im nationalen und internationalen Vergleich extrem hohen Dichte an innovativen Unternehmen und exzellenten Forschungseinrichtungen.

(LS)